Kommt sie oder kommt sie nicht, die Sanierung der Kleinen Kaskade? Diese Frage stellten sich in letzter Zeit zunehmend viele Anwohner und Freunde des Lietzenseeparks, insbesondere die „Initiativgruppe Sanierung der Kleinen Kaskade“ (IG), die sich seit dem 4. Quartal 2017 für das Vorhaben engagiert. Wiederholte Zusagen und Absagen zur Finanzierung der denkmalgeschützten Kaskade sowie erhebliche Verzögerungen bei der Erstellung eines grundlegenden vorbereitenden Gutachtens ließen Zweifel wachsen, obwohl das Vorhaben bereits Ende 2018 vom Umwelt-/Grünflächenausschuss, vom Haushaltsausschuss und anschließend auch von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig genehmigt wurde. Hierzu gibt es eine positive und eine negative Antwort.
Zunächst eine negative Nachricht: DAS GUTACHTEN IST BIS HEUTE NICHT FERTIG!!!
Die Fertigstellung eines grundlegenden Gutachtens zur Vorbereitung der Sanierung, bestehend aus den Teilen Vermessung, Bautechnik- und Wassertechnikplanung und Kostenermittlung war ursprünglich bereits für April/Mai 2019 angekündigt worden. Dieses Gutachten soll dem Bezirksamt/Grünflächenamt als Basis für die weitere Planung, die Ausschreibung, Auftragsvergabe und die eigentliche Durchführung der Sanierungsmaßnahmen dienen.
Die positive Nachricht: DIE SANIERUNG DER KLEINEN KASKADE WIRD DURCHGEFÜHRT.
Dies gab der zuständige Baustadtrat Schruoffeneger am 19.05.2020 in der Sitzung des Umwelt-/Grünflächenausschusses bekannt. Er betonte, dass die begonnenen Arbeiten am Gutachten weiterlaufen und dass er jetzt mit der Fertigstellung in 2 – 3 Monaten rechnet. Wenn die noch unfertigen Teile (Bauplanungsarbeiten und Kostenermittlung) abgeschlossen sind, können endgültige Planung, Ausschreibung, Auftragsvergabe und Durchführung der Sanierungsmaßnahmen erfolgen.
Als Begründung für die Verzögerungen nannte Baustadtrat Schruoffeneger wiederholt vor allem Personalmangel sowie besondere Umstände wie die unerwartete Notwendigkeit, eine Kampfmitteluntersuchung auf dem Kaskadengelände durchführen zu müssen. Die IG und auch etliche Politiker in der BVV hegen jedoch den Verdacht, dass es weitere Gründe geben muss.
Die FDP informierte, dass sie im Februar im Berliner Abgeordnetenhaus einen Antrag auf € 150.000 als Beitrag zur Finanzierung der Kaskadensanierung gestellt hat, der allerdings abgelehnt wurde. Am 6. Mai teilte MdB und Ex-Baustadtrat Gröhler mit, dass der Haushaltsausschuss des Bundes € 150.000 aus dem Denkmalschutzprogramm IX zur Mitfinanzierung der Kaskadensanierung genehmigt hat. Die Mittel müssen allerdings in diesem Jahr abgerufen werden.
Baustadtrat Schruoffeneger teilte in der o. g. Ausschusssitzung ebenfalls mit, dass
- nach erster Einschätzung die Sanierungskosten bis zu 1 Mio. € betragen und damit wesentlich höher als ursprünglich gedacht sein könnten. (Anmerkung: Evtl. ein Grund, das Gutachten zu überprüfen und noch nicht zu veröffentlichen??). In diesem Jahr stehen € 450.000 zur Verfügung (Bezirksmittel € 300.000, Bundesmittel € 150.000). Offen sind danach noch etwa € 550.000 für Arbeiten in 2021. Zur nächsten BVV-Sitzung am 18.06. hat die IG weitere Fragen zur Klärung der Finanzierungsmittel insbesondere für 2021 eingereicht. Des Weiteren die Frage, wie vermieden werden kann, dass evtl. in 2020 nicht ausgeschöpfte Mittel verfallen. € 450.000 stehen zur Verfügung, aber im verbleibenden Halbjahr können bestenfalls wohl nur noch Planungs-, Ausschreibungs- und Vergabearbeiten in Angriff genommen werden, keine Bauarbeiten.
- die Kleine Kaskade derzeit für das restliche Jubiläumsjahr notdürftig für einen provisorischen Betrieb an Wochenenden und Feiertagen hergerichtet wird. Die Reparatur betrifft aus Kostengründen nur die Fontäne und das große Becken. Die SPD/Herr Burth und die IG hatten sich für eine solche zeitlich begrenzte Zwischenlösung im Rahmen der eigentlich vorgesehenen 100-Jahrfeier des Lietzenseeparks stark gemacht, da die Kaskadensanierung bis zum ursprünglich geplanten Fest im Juni 2020 nicht mehr realistisch war.
Fazit: Momentan sieht es wieder positiver aus, aber es wird noch hart werden. Hauptziel der IG muss es daher weiterhin sein, den Druck aufrecht zu erhalten, damit die Entscheidungsträger die Notwendigkeit der Kaskadensanierung nicht aus dem Auge verlieren, insbesondere in Corona-Zeiten mit all den Folgen. Die Zusammenarbeit mit der BVV hat sich bewährt. Über weitere Aktivitäten und Nachfassaktionen müssen wir diskutieren, z.B. ob es sinnvoll wäre, am Tag des Offenen Denkmals am 12./13. September eine Unterschriftenaktion durchzuführen, ggf. auch über das Internet. Vorschläge von Vereinsmitgliedern und weiteren Freunden des Lietzenseeparks sind herzlich willkommen!
Weitere Informationen
Heinz Wermer
Sprecher der „IG Sanierung der Kleinen Kaskade“
Tel.: 030-3216880, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Berlin, 14.06.2020